Jul 112015
 

Geschrieben von Anja

So wie der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegenüber eine Treuepflicht hat, so muss der Arbeitgeber, die betrieblichen Interessen berücksichtigend, für seinen Arbeitnehmer Sorge tragen. Die rechtlichen Bestimmungen, die dieses Verhältnis regeln, findet man im Grundsatz im §618 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

Weitere Pflichten von Arbeitgebern

Mobbing, Datenschutz, Belästigung – auch hier hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht für den einzelnen Arbeitnehmer vermeidbare Schäden abzuwehren.
Dazu zählt unter anderem der Arbeitsschutz. Die Gestaltung des Arbeitsplatzes und die Art und Weise der Arbeit müssen so gestaltet sein, dass der Arbeitnehmer nach Möglichkeit vor Lebensgefahr und Gesundheitsgefährdung geschützt ist. Zum geschützten Arbeitsplatz gehören neben dem eigentlichen Arbeitsraum auch alle anderen Räume und Flächen des Betriebsgeländes, die der Arbeitnehmer in Zusammenhang mit der Ausübung seiner Beschäftigung regelmäßig aufsucht und nutzt, auch Treppen und Zugänge gehören dazu.

Spezielle gesetzliche Regelungen

Neben den allgemeinen Fürsorgepflichten, die sich aus §618 BGB ableiten, gibt es auch spezielle gesetzliche Regelungen wie das Beschäftigtenschutzgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz, das Mutterschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz, Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsschutzgesetz. Insbesondere die Unfallverhütungsvorschriften aus dem SB VII sind hier zum Schutz des Arbeitnehmers zu beachten und durchzuführen. Für einen Betrieb mit mindestens einem Angestellten muss der Arbeitgeber laut Unfallverhütungsvorschrift zur Sicherstellung des Arbeitnehmerschutzes sowohl eine sicherheitstechnische, wie eine betriebsärztliche Versorgung vorbehalten. Dabei gelten jährliche Mindesteinsatzzeiten, die nach Anzahl der Arbeitnehmer gestaffelt sind. Es reicht aber durchaus, wenn sich der Arbeitgeber entsprechend schulen lässt oder er eine externe dem Bedarf des Betriebes angepasste Beratung nachweisen kann. Diese Beratung kann entweder von entsprechend geschulten Mitarbeitern der Berufsgenossenschaft oder aber von Fachkräften der Privatwirtschaft wahrgenommen werden.
Der allgemeine Persönlichkeitsschutz geht über den engen Sinn des Arbeitsschutzes hinaus und findet in den Datenschutzvorschriften des BDSG seine Anwendung. Diese Vorschriften gelten auch in nicht öffentlichen Betrieben, soweit sie personenbezogene Daten verarbeiten oder nutzen. Die Mitarbeiter solcher Betriebe sind auf das Datengeheimnis zu verpflichten, das auch nach Beendigung der Beschäftigung weiter Bestand hat. Die technisch und organisatorisch erforderlichen Maßnahmen für den Datenschutz müssen getroffen werden. In Betrieben mit mehr als vier Angestellten, die personenbezogene Daten erheben oder verarbeiten, muss ein Datenschutzbeauftragter nach § 4 f I BDSG bestellt werden.

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